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[…] hätte er nicht an Fehlern gelitten – frühestens hätte in Kraft treten können. Ist zwischen früherer Beschlussfassung und dem erneuten Inkrafttreten eine grundlegende Änderung der Sach- und / oder Rechtslage entstanden, ist […]

[…] dar, eine direkte eigene Rechtswirkung besitzen sie nicht. Sie sind, wenn sie durch die Gemeinde beschlossen wurden, nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu […]

[…] gemäß § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB an. In der Regel wird die Gemeinde einen Beschluss fassen, der das Einverständnis mit dem Inhalt des Bauleitplans bestätigt und die Verwaltung ermächtigt […]

[…] 166 Abs. 1 S. 2 BauGB). Der entsprechende Aufstellungsbeschluss kann gemeinsam oder schon vor dem Beschluss über die förmliche Festlegung gefasst werden. Mit dem Baulandmobilisierungsgesetz wurde in § 176a BauGB die […]

[…] werden. Diese Vorlage kann auch zu den einzelnen Anregungen jeweils eine von der Gemeindeverwaltung ausgearbeitete Beschlussempfehlung enthalten. Es ist zweckmäßig, das Planungsbüro bei der Vorbereitung der Beschlussvorlage und zum Vortrag […]