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Veränderungssperre
[…] Zügen erkennbar ist, was festgesetzt werden soll. Die Veränderungssperre wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen (§ 16 BauGB) und tritt spätestens nach zwei Jahren außer Kraft, wobei diese Frist ggf […]
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Folgen der Mitwirkung eines ausgeschlossenen Mitglieds
[…] dann ungültig, wenn die Mitwirkung dieses Mitglieds für das Abstimmungsergebnis entscheidend war. Umgekehrt führt ein zu Unrecht erfolgter Ausschluss eines Gemeinderatsmitglieds von Beratung und Abstimmung zur Unwirksamkeit des betreffenden Beschlusses.
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[…] Grundstücken im Geltungsbereich des Planes ist, in einer in Art. 49 Abs. 1 GO geregelten Beziehung steht, nur insoweit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen, als diese Grundstücke betroffen sind.
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[…] Rahmenpläne auferlegt. So sind die Ergebnisse städtebaulicher Entwicklungskonzepte oder sonstiger städtebaulicher Planungen, welche die Gemeinde beschlossenen hat, nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu […]
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Einarbeitung der Stellungnahmen und Abwägung
[…] ist zu empfehlen, im Rahmen der planerischen Abwägung durch die Gemeinde (§ 1 Abs. 7 BauGB) einen Beschluss über die Art und den Umfang der Berücksichtigung oder Nichtberücksichtigung von Anregungen herbeizuführen.