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Schienenverkehr
Nach § 18 Abs. 1 S. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) werden Planungen für Betriebsanlagen grundsätzlich festgestellt (§§ 72 – 78 VwVfG Bund). Nach § 74 Abs. 6 S. 1 VwVfG Bund kann in Sonderfällen […]
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Nachrichtlich übernommen werden sollen insbesondere die in einem Planfeststellungsverfahren getroffenen Festsetzungen, z. B. die Trassenführung von Bundesfernstraßen, Staatsstraßen, Kreisstraßen nach den Straßengesetzen und von Schienenverkehrswegen nach dem AEG sowie dem […]