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[…] Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr mit Zuschüssen des Landes für städtebauliche Planungen und Forschungen (Planungszuschüsse) gefördert werden. Soweit modellhafte Verfahren und innovative Formen der Bürgerbeteiligung in diese Planungen eingebunden […]

[…] sind im Hinblick auf die Anpassungspflicht des § 1 Abs. 4 BauGB zu erfassen. Die Höhere Landesplanungsbehörde und ggf. die Regionalen Planungsverbände geben den Gemeinden im Rahmen ihrer Beteiligung nach § 4 […]

Zur Sicherung insbesondere von Planungen für Vorhaben des Hochwasserschutzes und für Vorhaben nach dem Maßnahmenprogramm nach § 82 WHG können die Kreisverwaltungsbehörden Planungsgebiete festlegen, auf deren Flächen wesentlich wertsteigernde oder die […]

Der Bedarfsnachweis bei der Planung neuer Siedlungsflächen im Sinne der Landesplanung ist durch landesplanerische Festlegungen zur Flächenschonung begründet. Der Bedarf muss, in der Abwägung mit anderen Belangen, die neue Flächeninanspruchnahme […]

Am 5. Oktober 2017 hat der IT-Planungsrat, ein Gremium zur Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik, die Standards „XPlanung“ und „XBau“ zu nationalen IT […]