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Verfahren und Äußerungsfrist
[…] zu beteiligende Behörde einen Zugang für elektronische Kommunikation eröffnet hat, kann die Information über das Beteiligungsverfahren per E-Mail erfolgen. Möchte die zu beteiligende Behörde eine Fertigung der Planentwürfe in […]
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Eingeschränktes Beteiligungsverfahren
[…] werden. Über die Stellungnahmen ist wie über die Anregungen zu entscheiden; dies und das weitere Verfahren richten sich nach § 3 Abs. 2 S. 4 ff. BauGB. Führt die Beteiligung zu […]
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Zeitpunkt und Verfahren
In Abwicklung und Gestaltung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit hat die Gemeinde weitgehend freie Hand. Es muss allerdings gewährleistet sein, dass die Bürgerinnen und Bürger ausreichend unterrichtet werden und angemessene […]
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Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
[…] Abs. 1 S. 2 GO auch für ein Mitglied des Gemeinderats, das als Privatperson im Verfahren ein Gutachten eingereicht hat, das sich auf den Beratungs- und Entscheidungsgegenstand bezieht. Die Bezugnahme […]
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Formelle Bürgerbeteiligung – Rechtliche Grundlagen
[…] der Öffentlichkeit und 2.9 Öffentliche Auslegung aufgeführt. Abweichungs- und Alternativmöglichkeiten bestehen bei den besonderen Verfahrensarten (vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB, beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB und befristet bis zum […]