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Abfall
[…] Sicherung der Beseitigung von Abfällen sowie der Verwertung von gemischten Abfällen aus privaten Haushalten erforderlichen Anlagen dargestellt (vgl. § 30 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 KrWG) sowie zugelassene Anlagen und […]
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Die Errichtung und der Betrieb von ortsfesten Abfallbeseitigungsanlagen, in denen eine Entsorgung von Abfällen durchgeführt wird, sowie deren wesentliche Änderung bedürfen gemäß § 35 Abs. 1 KrWG einer Genehmigung nach den […]
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Fachplanungen, festgesetzt
[…] Beurteilung von Baugesuchen notwendig oder zweckmäßig ist. Hierunter fallen z. B. - Planfeststellungen nach dem Straßen-, Abfall- oder Wasserrecht, - Planfeststellungen nach dem Allgemeinen Eisenbahn-, Personenbeförderungs- oder Luftverkehrsgesetz, - immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für öffentlich […]
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Bindungswirkung des Bebauungsplans
[…] und sonstigen Verfahren mit den Rechtswirkungen der Planfeststellung (z. B. Plangenehmigungsverfahren), sowie für öffentlich zugängliche Abfallbeseitigungsanlagen (Vorrang der Fachplanung). Auch hier müssen jedoch eine Beteiligung der Gemeinde und die Berücksichtigung […]