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Textteil und Beschriftung des Bebauungsplans
Als gemeindliche Satzung enthält der Bebauungsplan neben der Planzeichnung auch einen Textteil. Dieser wird zweckmäßig folgendermaßen gegliedert: - Präambel In der Präambel sind der Satzungsbeschluss der Gemeinde und die Rechtsgrundlagen des […]
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Vorhaben- und Erschließungsplan, vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 30 Abs. 2 BauGB)
Für Projekte, die in der Hand eines Vorhabenträgers liegen, kann die Gemeinde als Rechtsgrundlage auch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan wählen. Das Instrument des § 12 BauGB verbindet – vereinfacht ausgedrückt – Elemente eines Bebauungsplans […]
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Grenzüberschreitende Beteiligung bei UVP-pflichtigen Bebauungsplänen
Bei Bauleitplänen, die erhebliche Umweltauswirkungen auf einen Nachbarstaat haben, ist dieser nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (§§ 54 ff. UVPG) zu beteiligen. Für die Stellungnahmen der Behörden des anderen Staates […]
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Maß der baulichen Nutzung im Bebauungsplan
Für die Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB eröffnet die Baunutzungsverordnung verschiedene Möglichkeiten (§ 16 Abs. 2 BauNVO), die unter Berücksichtigung der Mindestanforderung nach […]
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Bauabschnitte
Bebauungspläne für neue Baugebiete sollen nur aufgestellt werden, wenn sie in näherer Zukunft auch verwirklicht werden können. Im Allgemeinen soll hierfür ein Zeitraum bis zu etwa fünf Jahren zugrunde gelegt […]