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Genehmigung
Für die Genehmigung von Bauleitplänen, die im vereinfachten Verfahren geändert oder ergänzt wurden, gelten die allgemeinen Regeln für die Genehmigung der §§ 6 und 10 BauGB. Die Änderung oder Ergänzung des […]
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Umweltprüfung
[…] Wertigkeit der Umweltbelange. Die Umweltprüfung wird nach den Vorschriften des BauGB durchgeführt. Für Bebauungspläne im vereinfachten und im beschleunigten Verfahren (§§ 13,13a und befristet bis zum 31. Dezember 2022 § 13b […]
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[…] Aufstellung von Bauleitplänen gelten auch für ihre Änderung und Ergänzung (§ 2 Abs. 4 BauGB). Das vereinfachte Verfahren (§ 13 BauGB) kann angewendet werden, wenn durch Änderung oder Ergänzung die Grundzüge der […]
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Umweltprüfung
[…] alle Bauleitplanverfahren eine Umweltprüfung durchgeführt (§ 2 Abs. 4 BauGB). Lediglich für Bauleitpläne, die im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB aufgestellt werden und für Bebauungspläne der Innenentwicklung, die im beschleunigten Verfahren […]
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Vorhaben- und Erschließungsplan, vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 30 Abs. 2 BauGB)
Für Projekte, die in der Hand eines Vorhabenträgers liegen, kann die Gemeinde als Rechtsgrundlage auch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan wählen. Das Instrument des § 12 BauGB verbindet – vereinfacht ausgedrückt – Elemente eines Bebauungsplans […]