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Ziele und Inhalt
[…] vorzugehen (z. B. durch Bürgerbegehren), besondere Bedeutung. Denkbar ist auch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zusätzlich zu den gesetzlich vorgegebenen Verfahrensschritten (s. a. Kapitel I 4 Bürgerbeteiligung). Eine frühzeitige […]
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Äußerung und Erörterung
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit umfasst auch die Erörterung. Nach § 3 Abs. 1 BauGB sind Äußerungen der Bürgerinnen und Bürger entgegenzunehmen. Außerdem sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten […]
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Empfehlungen zur Durchführung
[…] auch für konkrete Vorhaben in der Stadtplanung. Unabhängig von der Größe der Planungsaufgabe basiert erfolgreiche Bürgerbeteiligung immer auf einem maßgeschneiderten Beteiligungskonzept, das die Besonderheiten der jeweiligen Gemeinde (wie z. B […]
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Zeitpunkt und Verfahren
In Abwicklung und Gestaltung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit hat die Gemeinde weitgehend freie Hand. Es muss allerdings gewährleistet sein, dass die Bürgerinnen und Bürger ausreichend unterrichtet werden und angemessene […]
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Behandlung der Ergebnisse
Ein Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit ist nicht erforderlich. Die Gemeinde sollte jedoch die Äußerungen der Bürgerinnen und Bürger zumindest zusammenfassend behandeln und eventuelle Folgerungen für […]