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In Aussicht genommene Festsetzungen sollen im Flächennutzungsplan vermerkt werden (§ 5 Abs. 4 S. 2 BauGB). Das gilt vor allem - für Planungen und Maßnahmen der öffentlichen Aufgabenträger, die bereits hinreichend konkretisiert […]

[…] und Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten sowie Hochwasserentstehungsgebieten im Sinne des § 78b Abs. 1 WHG bzw. Vermerke von noch nicht festgesetzten Überschwemmungsgebieten im Sinne des § 76 Abs. 3 WHG sowie als […]

Der Flächennutzungsplan bzw. Bebauungsplan wird mit einem Verfahrensvermerk versehen. Ein Formulierungsvorschlag für den Vermerk befindet sich im Anhang A. Die Verfahrensvermerke sind auf den Exemplaren der Bauleitpläne anzubringen, die bei […]

Damit die ordnungsgemäße Bekanntmachung nachweisbar ist, wird ein entsprechender Ausschnitt aus dem Amtsblatt oder der Tageszeitung (mit Datum) bzw. bei Bekanntmachung durch Anschlag der angeschlagene Text mit dem Vermerk, wann […]

[…] und Bürger, den Gemeinderat, die Träger öffentlicher Belange und die Genehmigungs-/Aufsichtsbehörde im Vergleich zur Neufassung zweifelsfrei erkennbar bleiben (z. B. durch Duplikate, Deckblätter, Hinweise oder Vermerke auf der Letztfassung).