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Ein besonderes Vorgehen ergibt sich bei Bebauungsplanungen in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten (§ 142 BauGB), Entwicklungsbereichen (§ 165 BauGB), Stadtumbaugebieten (§ 171b ff. BauGB) und Gebieten der Sozialen Stadt (§ 171e BauGB). Hier können die […]

In der Sonderregelung des § 249 BauGB geht es um die Rechtsfolgen nachträglich ausgewiesener Zusatzflächen und Maßänderungen für die Nutzung von Windenergie (Abs. 1) sowie die Möglichkeit, im Sinne eines sogenannten […]

Um Engpässen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden zu begegnen, sind mit den BauGB-Novellen 2014 und 2015 Sonderregelungen für die Flüchtlingsunterbringung in Kraft getreten. Hierdurch wurde u. a […]

[…] auf ein Höchstmaß von 1.000 m beschränkt. Das Höchstmaß gilt nicht für bereits bestehende Länderregelungen mit höheren Mindestabständen, die im Rahmen des § 249 Abs. 3 BauGB a. F. bis […]

[…] bauleitplanerisch festzusetzen bzw. darzustellen oder durch städtebauliche Verträge oder sonstige geeignete Maßnahmen zu sichern. Eine Sonderregelung gilt für Bebauungspläne der Innenentwicklung sowie für Bebauungspläne zur Einbindung von Außenbereichsflächen, siehe hierzu […]