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Textteil und Beschriftung des Bebauungsplans
Als gemeindliche Satzung enthält der Bebauungsplan neben der Planzeichnung auch einen Textteil. Dieser wird zweckmäßig folgendermaßen gegliedert: - Präambel In der Präambel sind der Satzungsbeschluss der Gemeinde und die Rechtsgrundlagen des […]
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Der Ausschluss betrifft nicht nur den Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB), sondern auch die vorbereitenden Beschlüsse, die den Plan inhaltlich beeinflussen können. Daher unterliegen insbesondere der Aufstellungsbeschluss (s. a. Kapitel […]
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[…] BauGB zu behandeln (s. a. Kapitel V 2.9 / 10 Behandlung der Anregungen). Der geänderte Bebauungsplan wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen. Der geänderte Flächennutzungsplan wird durch Beschluss festgestellt.
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Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften
[…] allerdings nur, wenn die Begründung hierzu nur in unwesentlichen Punkten unvollständig ist (Nr. 3), - ein Beschluss der Gemeinde über den Flächennutzungsplan oder die Satzung nicht gefasst, eine Genehmigung nicht erteilt […]
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Gliederung Antrag
[…] Unterteilung mit beschrifteten Trennblättern erleichtert die Lesbarkeit. #### Empfohlene Gliederung 1) Aufstellungsbeschluss inkl. Planunterlagen und evtl. Beschlüsse, 2) Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (bei umfangreichen Unterlagen unterteilt in Aufforderung zur […]