-
Rechtsgrundlagen
Für die Aufstellung von Flächennutzungsplänen, qualifizierten Bebauungsplänen (§ 30 Abs. 1 BauGB), vorhabenbezogenen Bebauungsplänen (§ 12 BauGB) und einfachen Bebauungsplänen (§ 30 Abs. 3 BauGB) gelten einheitlich die Grundsätze der §§ 1, 1a, 2 […]
-
Bodenschutz
Das geltende Recht fordert einen nachhaltigen und vorsorgenden Bodenschutz. Die wichtigsten Rechtsgrundlagen hierfür sind das Bundes-Bodenschutzgesetz (vgl. § 1 Satz 1 und 2, § 4 Abs. 1 und § 7 BBodSchG) und […]
-
Textteil und Beschriftung des Bebauungsplans
Als gemeindliche Satzung enthält der Bebauungsplan neben der Planzeichnung auch einen Textteil. Dieser wird zweckmäßig folgendermaßen gegliedert: - Präambel In der Präambel sind der Satzungsbeschluss der Gemeinde und die Rechtsgrundlagen des […]
-
Der Planungsspielraum für die Bauleitplanung ist im Einzelnen von der Rechtsgrundlage und dem Konkretisierungsgrad der Fachplanung abhängig. Es können grundsätzlich die nachfolgend aufgeführten Möglichkeiten unterschieden werden.
-
Vorhaben- und Erschließungsplan, vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 30 Abs. 2 BauGB)
Für Projekte, die in der Hand eines Vorhabenträgers liegen, kann die Gemeinde als Rechtsgrundlage auch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan wählen. Das Instrument des § 12 BauGB verbindet – vereinfacht ausgedrückt – Elemente eines Bebauungsplans […]