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[…] Unverbindlichkeit muss aus Gründen der Rechtssicherheit eindeutig erkennbar sein (z. B. durch Verwendung der Überschrift „Hinweise“ und eine deutliche optische Trennung von den Festsetzungen). #### Integrierte Satzungen Mit dem Bebauungsplan können […]

[…] Reihenfolge der Anlage zur PlanzV 90 folgen. - Kennzeichnungen Kennzeichnungen nach § 9 Abs. 5 BauGB sollen im Bebauungsplan vor allem darauf aufmerksam machen, dass die dort genannten Tatbestände (besondere Gefährdung durch […]

Im Bebauungsplan können nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB Verkehrsflächen festgesetzt werden. Hierzu zählen alle Straßen, Wege und Plätze, einschließlich der Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung wie Parkplätze, Abstellflächen für Fahrräder […]

[…] 2 WHG, Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten im Sinne des § 78b Abs. 1 WHG sowie Hochwasserentstehungsgebiete im Sinne des § 78d Abs. 1 WHG sollen sowohl im Flächennutzungs- als auch im Bebauungsplan […]

Den Kommunen wird daher empfohlen, im Bebauungsplan den Hinweis zu geben, unabhängig von der Gewässernähe oder den bisher bekannten Grundwasserständen, einen Keller wasserdicht und auftriebssicher auszuführen. Das bedeutet, dass z […]