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Bebauungspläne, die aus einem Flächennutzungsplan entwickelt werden, sind genehmigungsfrei. Dagegen bedürfen nach § 10 Abs. 2 BauGB der Genehmigung: - selbstständige Bebauungspläne (§ 8 Abs. 2 S. 2 BauGB), - Bebauungspläne, soweit sie vor […]

[…] die Genehmigung der §§ 6 und 10 BauGB. Die Änderung oder Ergänzung des Flächennutzungsplans bedarf der Genehmigung, die des Bebauungsplans nur dann, wenn es sich um einen Bebauungsplan nach § 10 Abs […]

Beim Bebauungsplan tritt die Bekanntmachung der Genehmigung bzw. des Satzungsbeschlusses an die Stelle der sonst für Satzungen vor­geschriebenen Veröffentlichung. Für die Ausfertigung und die Bekanntmachung gelten die kommunalrechtlichen Vorschriften […]

Über die Genehmigung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans ist innerhalb von drei Monaten zu entscheiden; diese Frist kann auf Antrag der Genehmigungsbehörde von der zuständigen übergeordneten Behörde aus wichtigen Gründen […]

Die Zuständigkeit für die Genehmigung (Regierung oder Landratsamt) ist in §§ 6 Abs. 1, 10 Abs. 2 S. 1 BauGB sowie in der Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen (ZustVBau) geregelt. Danach sind die […]