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Grundvoraussetzung für die Anwendung der Regelungen über das beschleunigte Verfahren ist insbesondere, dass es sich um die Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung handelt (§ 13a Abs. 1 S. 1 BauGB). Betroffen […]

[…] Übrigen, insbesondere zu den Rechtsfolgen, kann vollinhaltlich auf die Ausführungen unter Kapitel V 4.1 Beschleunigtes Verfahren der Innenentwicklung verwiesen werden. Besonders hervorzuheben ist, dass die Umweltbelange materiell­rechtlich weiter […]

[…] Abs. 2 Nr. 4 BauGB die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung nicht anwendbar (s. a. Kapitel 5.4 Beschleunigtes Verfahren). Entsprechendes gilt bis zum 31. Dezember 2022 unter den Voraussetzungen und nach Maßgabe […]

[…] der Innenentwicklung – gebunden sind und deshalb unter den Voraussetzungen des § 13a Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 2 BauGB durchgeführt werden ­können. Im beschleunigten Verfahren ist eine […]

[…] der Vertrag angepasst werden muss und kein Änderungsverfahren für den Bebauungsplan nötig ist. Weitere materielle Voraussetzung für die Anwendung des § 12 BauGB ist zudem, dass der Vorhabenträger zur Durchführung des […]