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[…] Unverbindlichkeit muss aus Gründen der Rechtssicherheit eindeutig erkennbar sein (z. B. durch Verwendung der Überschrift „Hinweise“ und eine deutliche optische Trennung von den Festsetzungen). #### Integrierte Satzungen Mit dem Bebauungsplan können […]

[…] 4.2 / 30 Nachrichtliche Übernahme und Kapitel IV 4.3 / 47 Kennzeichnungen, nachrichtliche Übernahme, Vermerk). - Hinweise Hinweise sind sonstige zum Verständnis wichtige Erklärungen oder Eintragungen, die nicht Festsetzungen, nachrichtliche Übernahmen […]

Im Bebauungsplan können nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB Verkehrsflächen festgesetzt werden. Hierzu zählen alle Straßen, Wege und Plätze, einschließlich der Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung wie Parkplätze, Abstellflächen für Fahrräder […]

Die Bekanntmachung soll enthalten: - den Hinweis, dass der Entwurf des Flächennutzungsplans oder des Bebauungsplans mit Begründung öffentlich ausliegt, - die genaue Bezeichnung des Geltungsbereichs des Bauleitplans bzw. des Gegenstands oder Bereichs […]

Den Kommunen wird daher empfohlen, im Bebauungsplan den Hinweis zu geben, unabhängig von der Gewässernähe oder den bisher bekannten Grundwasserständen, einen Keller wasserdicht und auftriebssicher auszuführen. Das bedeutet, dass z […]