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Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren
[…] Durchführung des konkreten Bauleitplanverfahrens genutzt werden. Hierbei ist den Gemeinden zu empfehlen, dass die Gemeinde Daten, die innerhalb eines Verfahrens erhoben werden, auch für die weitere städtebauliche Entwicklung nutzen kann.
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Es empfiehlt sich, Bauleitplanverfahren durch einen Beschluss der Gemeinde (Aufstellungsbeschluss – s. a. Kapitel 5.5.1 Zuständigkeit des Gemeinderats) einzuleiten. Im Beschluss ist anzugeben, ob es sich um eine Neuaufstellung […]
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Hinweispflicht
Hat sich die Gemeinde zur Durchführung des beschleunigten Verfahrens entschieden, muss sie zusätzlich zu den in jedem Bauleitplanverfahren üblichen Hinweispflichten (s. a. Kapitel V 2.9 Öffentliche Auslegung) weitere Hinweise […]
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Umweltprüfung
[…] alle Bauleitplanverfahren eine Umweltprüfung durchgeführt (§ 2 Abs. 4 BauGB). Lediglich für Bauleitpläne, die im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB aufgestellt werden und für Bebauungspläne der Innenentwicklung, die im beschleunigten Verfahren […]
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Planung in Alternativen
Unterschiedliche Lösungen, die sich in der städtebaulichen Überlegung (z. B. bei Standortentscheidungen und Gestaltungsfragen) ergeben, sollen grundsätzlich im Bauleitplanverfahren untersucht werden. Sie sind für die Willensbildung der Gemeinde bedeutsam und […]