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Angaben der Landes- und Regionalplanung
Die im LEP und in den Regionalplänen enthaltenen Ziele der Raumordnung sind im Hinblick auf die Anpassungspflicht des § 1 Abs. 4 BauGB zu erfassen. Die Höhere Landesplanungsbehörde und ggf. die […]
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Planungserfordernis
Bauleitpläne haben die Gemeinden aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist (§ 1 Abs. 3 S. 1 BauGB). Die Planungshoheit der Gemeinden schließt die Pflicht […]
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[…] im Landesentwicklungsprogramm (LEP) sowie in den Regionalplänen enthalten sind. Die Ziele der Raumordnung lösen eine Anpassungspflicht nach § 1 Abs. 4 BauGB aus. § 136 Abs. 4 BauGB enthält zudem Planungsgrundsätze für […]
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Ziele der Raumordnung
[…] festgelegt. Sie sind verbindliche Vorgaben und keiner Abwägung im Bauleitplanverfahren zugänglich. Art und Umfang der Anpassungspflicht im Zuge der gemeindlichen Bauleitplanung gemäß § 1 Abs. 4 BauGB hängen von der Konkretheit […]
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Elektrizitätsversorgung, Gasversorgung
[…] Bauleitplänen nachrichtlich zu übernehmen (s. a. Kapitel 2.3.1.3 ff. Fachplanungen, festgesetzt). Eine Pflicht zur Anpassung kann sich auch aus entsprechenden Zielen der Raumordnung ergeben. In den übrigen […]