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Einfacher Bebauungsplan (§ 30 Abs.3 BauGB)
Fehlen in einem Bebauungsplan eine oder mehrere dieser oben genannten Voraussetzungen, so liegt ein „einfacher“ Bebauungsplan (§ 30 Abs. 3 BauGB) vor. Er alleine reicht nicht aus, um die planungsrechtliche Zulässigkeit […]
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Unterlagen Antrag
[…] vorhanden und zum Verständnis des Bauleitplans notwendig: Fachpläne (z. B. Generalverkehrsplan), Voruntersuchungen, Gutachten oder Bestandsaufnahmen, städtebauliche Rahmenpläne, Strukturpläne, Unterlagen über eine kommunale Entwicklungsplanung oder andere zur Beurteilung wichtige Planungskonzepte, - die […]
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Gliederung Antrag
[…] Abs. 1 BauGB (bei umfangreichen Unterlagen unterteilt in Aufforderung zur Abgabe der Stellungnahmen inkl. des Planungsstands, eingegangene Stellungnahmen, Behandlung der Stellungnahmen), 3) Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (bei umfangreichen […]
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Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren
[…] A). Dabei kann es wichtig sein darüber zu informieren, dass die Daten im Rahmen der Planungshoheit der Gemeinde zum Zwecke der Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und darüber hinaus zur […]
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Verbot oder Beschränkungen luftverunreinigender Stoffe
[…] eine Fernwärmeanlage oder durch Heizöl, Gas oder Elektrizität. Voraussetzung für derartige Festsetzungen ist, dass entweder städtebauliche Gründe hierfür vorliegen (z. B. besonders schutzwürdige Gebiete wie Kur und Naherholungsgebiete) oder dass […]