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Bestehende planungsrechtliche Voraussetzungen, die der Erhaltung und bestimmungsgemäßen Nutzung von Baudenkmälern dienen (z. B. Art und Maß der Nutzung aufgrund von § 34 BauGB), sollen bei der Aufstellung oder Änderung von […]
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Das Planungserfordernis für Landschaftspläne ergibt sich aus § 9 BNatSchG in Verbindung mit § 11 BNatSchG. Grundsätzlich besteht ein Planungserfordernis, wenn Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege räumlich zu konkretisieren sind. Dies […]
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Der Planungsspielraum für die Bauleitplanung ist im Einzelnen von der Rechtsgrundlage und dem Konkretisierungsgrad der Fachplanung abhängig. Es können grundsätzlich die nachfolgend aufgeführten Möglichkeiten unterschieden werden.
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Bebauungsplan als Grundlage weiterer Maßnahmen
Neben der planungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben kann der Bebauungsplan insbesondere Grundlage bzw. Voraussetzung sein für - die Bodenordnung durch Umlegung oder vereinfachte Umlegung (§§ 45 ff. und 80 ff. BauGB), - die Enteignung […]
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Verkehrskonzept
Bei der Planung großflächiger Verkehrsverlagerungen müssen für den an den Rand verlegten Durchgangsverkehr geeignete Lösungen angeboten und die notwendigen Lärmschutzvorkehrungen (s. a. Kapitel III 10 Immissionsschutz) getroffen werden. Voraussetzung ist […]