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Neue Baugebiete sollen im Trennsystem entwässert werden, soweit weder wasserrechtliche noch sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften noch wasserwirtschaftliche Belange entgegenstehen (§ 55 Abs. 2 WHG). Wenn die Entwässerung nicht im Trennsystem erfolgt […]

Städtebauliche Rahmenpläne betrachten sachliche Teilbereiche (z. B. Nutzungs-, Verkehrs-, Freiflächen-, Ortsbildgestaltungspläne, kommunale Denkmalpflegepläne) oder Teilräume detaillierter. Auch die Belange der Wasserwirtschaft, der Klimaanpassung sowie der Kriminalprävention sollten Eingang in die […]

Die Aufforderung zu Stellungnahmen setzt einen abstimmungsfähigen Planentwurf, jedenfalls ein solches planerische Konzept voraus, das es den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ermöglicht, sich hierzu mit der erforderlichen Konkretheit […]

Wenn die städtebauliche Entwicklung wesentlich durch gemeinsame Voraussetzungen und Bedürfnisse benachbarter Gemeinden bestimmt wird, oder ein Flächennutzungsplan einen gerechten Ausgleich der verschiedenen Belange ermöglicht, sollen Gemeinden gemeinsame Flächennutzungspläne nach § 204 […]

[…] in sie eingestellt werden müssen (Abwägungsdefizit). Es ist ferner verletzt, wenn die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder wenn der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belangen in einer […]