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Fehler im Verhältnis Flächennutzungsplan – Bebauungsplan
[…] die Anwendbarkeit des § 13a BauGB kann nicht als hinreichender Rechtfertigungsgrund für den Wegfall der eigentlich notwendigen Umweltprüfung angesehen werden. Ein solcher Bebauungsplan ist daher mangels Einhaltung des ordnungsgemäßen Verfahrens nichtig.
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Abschnitt 2
Der Flächennutzungsplan wird mit der Bekanntmachung wirksam (§ 6 Abs. 5 S. 2 BauGB). Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 S. 4 BauGB). Das BauGB regelt […]
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Der Ausschluss betrifft nicht nur den Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB), sondern auch die vorbereitenden Beschlüsse, die den Plan inhaltlich beeinflussen können. Daher unterliegen insbesondere der Aufstellungsbeschluss (s. a. Kapitel […]
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Anwendungsbereich vereinfachtes Verfahren
Das vereinfachte Verfahren kann angewandt werden, wenn - durch die Änderung oder Ergänzung eines Bauleitplans die Grundzüge der Planung nicht berührt werden oder - durch die Aufstellung eines Bebauungsplans in einem Gebiet […]
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Untersuchungsmethoden zur Bestandsaufnahme
[…] für Bauflächendarstellungen im Flächennutzungsplan und vor allem für Festsetzungen von Baugebieten mit besonderer Zweckbestimmung in Bebauungsplänen etwa nach § 9 Abs. 1 Nr. 7 oder 8 BauGB, - Verkehrsgutachten, d. h. Untersuchungen […]