Suchergebnisse

Nachrichtlich übernommen werden sollen insbesondere die in einem Planfeststellungsverfahren getroffenen Festsetzungen, z. B. die Trassenführung von Bundesfernstraßen, Staatsstraßen, Kreisstraßen nach den Straßengesetzen und von Schienenverkehrswegen nach dem AEG sowie dem […]

[…] bzw. ihr nicht ausräumbare Hindernisse aus fachgesetzlichen Nutzungsregelungen entgegenstehen. Die Gemeinde muss in den entsprechenden Planfeststellungs-, Genehmigungs- und Festsetzungsverfahren ihre Belange gebührend vertreten, damit ihre städtebaulichen Ziele und Vorstellungen bereits […]

[…] notwendig oder zweckmäßig ist. Hierunter fallen z. B. - Planfeststellungen nach dem Straßen-, Abfall- oder Wasserrecht, - Planfeststellungen nach dem Allgemeinen Eisenbahn-, Personenbeförderungs- oder Luftverkehrsgesetz, - immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für öffentlich zugängliche - Abfallbeseitigungsanlagen, - Planfeststellungen […]

[…] Innenentwicklung (§ 13a BauGB), Bebauungspläne zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen (§ 13b BauGB). Eine Sonderregelung gilt ferner für planfeststellungsersetzende Bebauungspläne (vgl. für Straßen § 17b Abs. 2 FStrG, Art. 38 Abs. 1 S. 1 […]