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Normenkontrolle
Bebauungspläne und ausnahmsweise auch Flächennutzungspläne (s. a. Kapitel 4.4.2.24 Konzentrationsflächen) unterliegen der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle. Das Normenkontrollgericht überprüft die Abwägungsentscheidung nur eingeschränkt daraufhin, ob relevante Abwägungsfehler gemacht worden […]
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Sektoraler Bebauungsplan
Mit dem Gesetz zur Mobilisierung von Bauland wird der sog. sektorale Bebauungsplan in § 9 Abs. 2d BauGB eingeführt, in welchem für Gebiete im Sinne des § 34 BauGB bestimmte Festsetzungen zur […]
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Umgang mit Bebauungsplänen zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen (§ 215a BauGB)
[…] eines Bebauungsplans nach § 13b Satz 1 BauGB können Gemeinden nur bis zum 31. Dezember 2022 förmlich einleiten; der Satzungsbeschluss nach § 10 Absatz 1 für solche Pläne kann aber noch bis […]
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Sonderregelungen für bestimmte Bebauungspläne
Ein besonderes Vorgehen ergibt sich bei Bebauungsplanungen in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten (§ 142 BauGB), Entwicklungsbereichen (§ 165 BauGB), Stadtumbaugebieten (§ 171b ff. BauGB) und Gebieten der Sozialen Stadt (§ 171e BauGB). Hier können die […]
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Fehler im Verhältnis Flächennutzungsplan – Bebauungsplan
[…] die sich aus dem Flächennutzungsplan ergebende geordnete städtebauliche Entwicklung beeinträchtigt worden ist (Nr. 2), - der Bebauungsplan aus einem Flächennutzungsplan entwickelt wurde, dessen Unwirksamkeit wegen Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften einschließlich […]