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Innenbereichssatzungen
[…] sorgfältig zu prüfen. § 34 Abs. 5 und Abs. 6 BauGB enthalten die weiteren planungsrechtlichen und verfahrensrechtlichen Vorgaben für den Erlass von Entwicklungs- und Einbeziehungssatzungen. Bei der Aufstellung einer Entwicklungs- oder […]
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Zuständigkeit des Gemeinderats
Aufgrund von Art. 32 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 GO ist der (genehmigungspflichtige) Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan dem gesamten Gemeinderat vorbehalten. Beschlüsse über den Bebauungsplan oder im Aufstellungsverfahren können […]
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Umweltprüfung
[…] alle Bauleitplanverfahren eine Umweltprüfung durchgeführt (§ 2 Abs. 4 BauGB). Lediglich für Bauleitpläne, die im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB aufgestellt werden und für Bebauungspläne der Innenentwicklung, die im beschleunigten Verfahren […]
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Begründung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan
[…] sowie der Genehmigungsbehörde. Art und Umfang der Begründung müssen ausreichend sein, um es den am Aufstellungsverfahren Beteiligten zu ermöglichen, die Planung fachgerecht zu beurteilen. Auch im Hinblick auf das Abwägungsgebot […]
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Landschaftsplan und Grünordnungsplan
[…] nicht erforderlich ist, so gelten gemäß Art. 4 Abs. 3 S. 1 BayNatSchG für das Verfahren zur Aufstellung und Genehmigung dieser Pläne die Vorschriften für Bauleitpläne entsprechend. Der Landschaftsplan hat […]