-
Wenn ein digitalisierter Neuaufbau auch zu inhaltlichen Veränderungen führt, ist ein förmliches Verfahren unverzichtbar. Die Vorschriften des Baugesetzbuches zum Verfahren über die Aufstellung von Bauleitplänen gelten auch für ihre Änderung […]
-
Zuständigkeit des Gemeinderats
Aufgrund von Art. 32 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 GO ist der (genehmigungspflichtige) Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan dem gesamten Gemeinderat vorbehalten. Beschlüsse über den Bebauungsplan oder im Aufstellungsverfahren können […]
-
Innenbereichssatzungen
[…] Einbeziehungssatzung § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB); dies ist jedoch nur zulässig, wenn die einbezogenen Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs entsprechend geprägt sind; bei den im Außenbereich […]
-
Zu beteiligende Behörden und Träger öffentlicher Belange
[…] und Frischwasserversorgung zuständige entsorgungspflichtige Körperschaft - der Regionale Planungsverband (Beteiligung bei Bebauungsplänen, die nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt sind, und bei der Aufstellung und Änderung von Flächennutzungsplänen von überörtlicher Bedeutung oder […]
-
Sonstige Angaben auf dem Flächennutzungsplan
Der Plan soll im Übrigen noch folgende Angaben enthalten: - Bezeichnung „Flächennutzungsplan der Gemeinde/Stadt …“, - Datum der Planausarbeitung (nicht der verfahrensmäßigen Aufstellung) durch das Planungsbüro, - Datum der letzten Änderung oder Ergänzung […]