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Verfahren gemeinsamer Flächennutzungsplan
[…] Das Verfahren wird in jeder Gemeinde für den ganzen Flächennutzungsplan durchgeführt. Stellungnahmen können von jedermann hinsichtlich des ganzen Planentwurfs abgegeben werden und müssen von allen beteiligten Gemeinden übereinstimmend behandelt werden […]
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Städtebaulicher Vertrag
[…] 2 Nr. 3 BauGB können Vereinbarungen zur Kostentragung für städtebauliche Maßnahmen (Planungen, Umweltbericht, Anlagen und Einrichtungen, etc.) getroffen werden, die Voraussetzung oder Folge des vom Bauwilligen geplanten Vorhabens sind (sog […]
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[…] in Anspruch nehmen: Die private Bauherrenschaft oder die Baugesellschaft ebenso wie der öffentliche Aufgabenträger, der Einrichtungen und Anlagen für die Allgemeinheit baut, wie Schulen, Kindergärten, Kinderspielplätze, Wasserversorgungsanlagen, Kläranlagen, Straßen und […]
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Scoping – Zusammenhang mit der Umweltprüfung
[…] Belange des Umweltschutzes, die für die Abwägung erforderlich sind (§ 2 Abs. 4 S. 2 BauGB), hinsichtlich der Festlegung des Untersuchungszeitraumes, der Untersuchungsinhalte, -tiefe sowie der Methode. Das Scoping ist demnach […]
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Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbegehrende
[…] von Bauleitplänen zu berücksichtigen sind. Die Regelungen enthalten neben dieser – lediglich klarstellenden – Änderung verschiedene Erleichterungen hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbegehrende insbesondere in den – befristet teils […]