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Bestehende planungsrechtliche Voraussetzungen, die der Erhaltung und bestimmungsgemäßen Nutzung von Baudenkmälern dienen (z. B. Art und Maß der Nutzung aufgrund von § 34 BauGB), sollen bei der Aufstellung oder Änderung von […]
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Das Planungserfordernis für Landschaftspläne ergibt sich aus § 9 BNatSchG in Verbindung mit § 11 BNatSchG. Grundsätzlich besteht ein Planungserfordernis, wenn Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege räumlich zu konkretisieren sind. Dies […]
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Grenzüberschreitende Beteiligung bei UVP-pflichtigen Bebauungsplänen
Bei Bauleitplänen, die erhebliche Umweltauswirkungen auf einen Nachbarstaat haben, ist dieser nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (§§ 54 ff. UVPG) zu beteiligen. Für die Stellungnahmen der Behörden des anderen Staates […]
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Unterrichtung von Nachbarstaaten
Bei Bauleitplänen, die erhebliche Auswirkungen auf Nachbarstaaten haben können, sind die Gemeinden und Träger öffentlicher Belange des Nachbarstaates nach den Grundsätzen der Gegenseitigkeit und Gleichwertigkeit zu unterrichten (§ 4a Abs. 5 […]
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Veröffentlichung und Zugangsmöglichkeiten
Der Entwurf des Bauleitplans ist mit der Begründung sowie den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen auf die Dauer eines Monats, bei Fristbeginn im Monat Februar für die Dauer von mindestens […]