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[…] Änderungen oder Ergänzungen des Bauleitplans berühren dann die Grundzüge nicht, wenn sich die Planänderung oder Planergänzung nur auf Einzelheiten bezieht und die Grundkonzeption der Planung unangetastet bleibt. Der Kreis der […]

[…] können redaktionelle Mängel des Bauleitplans ausgeräumt und in gewissem Umfang auch inhaltliche Korrekturen vorgenommen werden. Bei Letzteren muss die Genehmigungsbehörde allerdings beachten, dass sie nicht anstelle der Gemeinde planerisch tätig […]

[…] Detaillierungsgrad diskussionsfähig, aber noch nicht so weit verfestigt sein, dass im Ergebnis ein ausgeformter, auslegungsfähiger Planentwurf vorliegt. In der Praxis spielen häufig Fragen der Infrastruktur und der sonstigen Versorgung eines […]

[…] 8 BauNVO zulässigen Betrieb ermöglichen. Dies folgt nach der Rechtsprechung des BVerwG daraus, dass auch bei Anwendung des § 1 Abs. 4 BauNVO die allgemeine Zweckbestimmung der Baugebiete gewahrt bleiben müsse […]

[…] Gesetzesbegründung (BT-Drs 18 / 11439, S. 19) hierzu wird ausgeführt, dass es als Ergebnis einer planerischen Abwägung möglich sei, durch entsprechende Festsetzungen einen über das Immissionsschutzrecht gemäß den TA-Lärm […]